§ 1 Allgemeines

1. Der Käufer erkennt mit Erteilung eines schriftlichen Auftrages die Lieferbedingungen des Verkäufers an. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Käufers sowie andere Vereinbarungen haben keine Gültigkeit sofern sie nicht schriftlich vom Verkäufer anerkannt wurden. Die Unwirksamkeit einzelner Teile dieser Bedingungen bzw. deren Abänderung berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bedingungen.
2. Der Käufer versichert, die bestellten Waren ausschließlich zum gewerblichen Weiterverkauf oder zur gewerblichen Eigennutzung zu verwenden.
3. Die vom Verkäufer erteilten Angebote sind freibleibend und gelten nur solange der Vorrat reicht. Der Vertrag kommt erst mit ausdrücklicher Auftragsbestätigung durch den Verkäufer zustande.

§ 2 Preise

1. Die im jeweiligen Angebot angegebenen Artikel-Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. Mehrwertsteuer. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Diese sind unter § 4 Ziffer der AGB geregelt.
2. Bei Preissteigerungen auf dem Materialsektor, Änderungen von Wechselkursen oder Zuschlägen auf Grund von EU-Einfuhrbeschränkungen, behält sich der Verkäufer eine Neufestsetzung der Preise im anteiligen Verhältnis vor.

§ 3 Zahlung

1. Erstaufträge von Neukunden aus dem aktuellen Sortiment in marktüblichen Mengen werden nur gegen Vorkasse ausgeführt. Bei Folgeaufträgen ist der Käufer berechtigt, mit 3% Skonto auf den Brutto-Warenwert innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu bezahlen. Transport- und Versandkosten sind vom Skonto ausgenommen. Danach gilt das in der Rechnung ausgewiesene Zahlungsziel ohne Abzug.
2. Bei Aufträgen über Sonderanfertigungen oder Bestellungen aus dem aktuellen Sortiment in marktunüblichen Mengen sind 50% des Auftragswertes per Überweisung und 50% in Form von Bankbürgschaften vor Produktionsbeginn an den Verkäufer zu bezahlen. Der Verkäufer wird den Käufer den voraussichtlichen Produktionsbeginn rechtzeitig mitteilen. Der Verkäufer behält sich die Akzeptanz der vorgelegten Bankbürgschaft vor. Die Restzahlung ist unmittelbar vor Lieferung zu erfolgen.

§ 4 Lieferung/Versand

1. Die Auftragserteilung und Lieferung kann nur in den Verpackungseinheiten laut Modell und Angebot des Verkäufers erfolgen. Der Liefertermin ergibt sich aus der Auftragsbestätigung oder einer schriftlichen Vereinbarung.
2. Der Käufer räumt dem Verkäufer ausdrücklich das Recht auf Teillieferung innerhalb der vereinbarten Lieferzeit ein.
3. Die Lieferung erfolgt durch Versendung des Kaufgegenstandes durch den Verkäufer an die vom Käufer mitgeteilte Adresse innerhalb der EU.
4. Kosten für Verpackung und Versand betragen in Deutschland 6% des Brutto-Warenwertes. Die Höhe der Verpackungs- und Versandkosten ins europäische Ausland ergeben sich aus der Auftragsbestätigung.
5. Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Für Schäden, die während des Transports eintreten, haftet ausschließlich der Spediteur. Wünscht der Käufer eine Transportversicherung, hat er dies ausdrücklich bei Auftragsannahme dem Verkäufer schriftlich mitzuteilen. Die Kosten der Transportversicherung übernimmt der Käufer.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Zahlung des gesamten Rechnungsbetrages einschließlich aller Nebenforderungen Eigentum des Verkäufers. Der Eigentumsvorbehalt setzt sich im Fall des Weiterverkaufs durch den Käufer an dessen Forderung gegenüber seinen Kunden fort.

§ 6 Gewährleistungsrechte

1. Die Ausführungen von Sonderanfertigungen erfolgen nach Vorgaben des Käufers. Muster sind unverbindliche Ansichtsexemplare. Geringfügige Abweichungen in Ausführung, Farbe, Größe etc. sind produktionstechnisch (Handarbeit) bedingt und berechtigen nicht zur Beanstandung der Lieferung.
2. Dem Werkstoff Glas angemessener Bruch geht zu Lasten des Käufers.
3. Die Ware ist vom Käufer unverzüglich nach Erhalt auf Mangelfreiheit zu prüfen. Beanstandungen der Ware müssen vom Käufer dem Verkäufer gegenüber innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung schriftlich geltend gemacht werden.
4. Liegt eine mangelhafte Lieferung vor, hat der Verkäufer die Wahl zwischen Nachlieferung oder Kaufpreisminderung.
5. Schäden, die durch unsachgemäßen oder vertragswidrigen Gebrauch des Käufers mit der Ware bei Verwendung oder Lagerung entstehen, begründen keinen Anspruch auf Geltendmachung von Gewährleistungsrechten.
6. Vom Verkäufer nicht zu vertreten sind Umstände, wie zum Beispiel höhere Gewalt oder Insolvenz des Herstellers/Zulieferer. Diese entbinden den Verkäufer von der Einhaltung der zugesagten Lieferzeit bzw. berechtigen ihn zum kostenfreien Rücktritt vom Vertrag.

§ 7 Rücktritt

1. Der Verkäufer hat das Recht innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Produktionsbeginn vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Anforderungen des Käufers technisch nicht umsetzbar sind.
2. Die geleistete Anzahlung gemäß § 3 Ziffer 1 ist vom Verkäufer innerhalb von 8 Werktagen an den Käufer zurückzuerstatten. Der Käufer verzichtet auf weitergehende Rechte gegenüber dem Verkäufer.
3. Der Verkäufer ist jederzeit zum Rücktritt berechtigt, wenn der Käufer falsche Angaben über seine Kreditwürdigkeit gemacht hat oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers eingetreten sind. Gleiches gilt bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels Masse.

§ 8 Sonstiges

Die individuell gefertigten Hilfsmittel und Werkzeuge (Zeichnungen, Modelle aus Modelliermasse, Gipsmodelle, Aluminiumformen, usw.) verbleiben im Eigentum des Verkäufers. Ferner ist der Verkäufer berechtigt, Abbildungen der einzelnen Fertigungsschritte und des fertigen Ornaments im Rahmen einer Dokumentation (z.B. Rubrik Aktuelles / Referenzen) auf den Homepages (christoball.de, christoball.com und crystyle.de) und / oder für Werbezwecke für die angebotenen Leistungen zu nutzen.

§ 9 Rechtswahl, Gerichtsstand

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist ausschließlich der Gerichtsstand des Verkäufers zuständig.

§ 10 Salvatoresche Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel am nächsten kommt.

Stand 08/2018